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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Übersicht

• § 1 Geltungsbereich der AGB und Vertragspartner
• § 2 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes
• § 3 Produkte; Abonnement; Kündigung
• § 4 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
• § 5 Zahlung
• § 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
• § 7 Nutzerzugang zum Portal; Mitwirkungspflichten
• § 8 Leistungsumfang; Beschränkungen; Verfügbarkeit; Änderungsvorbehalt
• § 9 Nutzungsrechte
• § 10 Gewährleistung
• § 11 Haftung
• § 12 Datenschutz
• § 13 Informationen zur Streitbeilegung
• § 14 Änderungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache

§ 1 Geltungsbereich

Alle Leistungen und Lieferungen der GOTARIS GmbH (nachfolgend „GOTARIS" oder „wir"), die auf einer Bestellung des Kunden über das Online-Portal von GOTARIS (nachfolgend „Portal") beruhen, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Kunde im Sinne dieser AGB ist sowohl Verbraucher als auch Unternehmer:

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Anbieter und Vertragspartner bei Bestellungen über das Portal ist die

GOTARIS GmbH, Im Erlengrund 19a, 46149 Oberhausen,E-Mail: info@gotaris.de,vertreten durch den Geschäftsführer Norbert Gottschalk.

§ 2 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes

Die Darstellung der Produkte auf dem Portal von GOTARIS stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben. Ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss gibt ausschließlich der Kunde durch Abschluss des Bestellvorgangs ab. Für die Abgabe einer Bestellung ist ein Kundenprofil erforderlich.

Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und dort jederzeit wieder entfernen. Über den Button „Kostenpflichtig abonnieren" gelangt er zur Bestellübersicht, auf der er seine persönlichen Daten, die gewünschte Zahlungsart sowie gegebenenfalls einen Rabatt-Code eingeben kann. Auf dieser Seite werden die im Warenkorb befindlichen Produkte, der Gesamtpreis sowie die etwaige Laufzeit eines Abonnements nochmals übersichtlich dargestellt. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde sämtliche Angaben jederzeit einsehen, prüfen und ändern.

Der Bestellvorgang kann nur abgeschlossen werden, wenn der Kunde:

• durch Ankreuzen der entsprechenden Checkbox die Geltung dieser AGB akzeptiert,
• durch eine gesonderte Checkbox ausdrücklich bestätigt, dass die Ausführung des Vertrages bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf und er sein Widerrufsrecht hierdurch vorzeitig verliert, soweit digitale Inhalte geliefert werden, und
• den Button „Kostenpflichtig abonnieren" anklickt.

Durch Anklicken dieses Buttons gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Die Zahlung (z. B. Kreditkarte, PayPal, Apple Pay, Google Pay oder SEPA-Lastschrift) wird im Anschluss an die Bestellung technisch ausgelöst.

GOTARIS sendet dem Kunden unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung nochmals aufgeführt ist und die der Kunde speichern und ausdrucken kann. Mit Zugang dieser Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

In dieser E-Mail oder in einer gesonderten E-Mail erhält der Kunde den vollständigen Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) als Vertragsbestätigung. Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorgaben gespeichert. Ein registrierter Kunde kann seine Bestelldaten zudem jederzeit im Kundenbereich des Portals einsehen.

§ 3 Produkte, Abonnement, Kündigung

Die über das Portal angebotenen Produkte sind ausschließlich Abonnements, die sich automatisch verlängern, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden. Ein Wechsel des Abonnements während der laufenden Abonnementperiode ist ausgeschlossen.

Gegenstand des Abonnements ist die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (insbesondere Analysen, Ratings sowie begleitende Texte/Grafiken), die dem Kunden im Member-Bereich zum Abruf bereitgestellt werden.

Die vom Kunden gebuchten Analysen, beispielsweise in Form von Textbeiträgen und Grafiken, werden im vereinbarten Turnus und für die Dauer der jeweils gebuchten Abonnementlaufzeit (ein Monat oder 12 Monate; im Folgenden „Initiallaufzeit") im Kundenbereich des Portals bereitgestellt.

Einschränkungen hinsichtlich der Kompatibilität digitaler Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und werden im Rahmen des Bestellprozesses angegeben. Um die Funktionsfähigkeit des Portals und die Einhaltung der in diesen AGB geregelten Nutzungsgrenzen sicherzustellen, ist der Kunde verpflichtet, die vom Portal übermittelten Cookies auf seinem Endgerät zuzulassen, diese nicht zu modifizieren und während einer laufenden Nutzungssession möglichst nicht zu löschen. Der Kunde hat durch entsprechende Browser-Einstellungen sicherzustellen, dass diese technischen Anforderungen erfüllt werden. Unterlässt der Kunde dies aus von ihm zu vertretenden Gründen, übernimmt GOTARIS keine Verantwortung für hieraus resultierende Funktionsbeeinträchtigungen des Portals.

Erschwert oder verhindert der Kunde durch die Modifikation oder Nichtzulassung von Cookies die Überprüfung der Einhaltung von Nutzungsgrenzen, ist GOTARIS berechtigt, ihn unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe aufzufordern und nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Zugang zum Portal bis zur Herstellung des ordnungsgemäßen Zustands zu sperren. Erfolgt auch nach Ablauf einer weiteren angemessenen Frist keine Abhilfe, ist GOTARIS berechtigt, den jeweiligen Einzelvertrag außerordentlich zu kündigen.

Der Kunde kann das Abonnement jederzeit bis spätestens drei Tage vor Ablauf der gewählten Abonnementlaufzeit über die Funktion „Kündigen" im Kundenbereich des Portals oder bis spätestens fünf Tage vor Ablauf der Laufzeit per E-Mail an support@gotaris.de ordentlich kündigen. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch jeweils um einen Monat zu den ursprünglich vereinbarten Konditionen. Etwa gewährte Sonderaktionen (z. B. Rabattierungen) werden bei einer Verlängerung berücksichtigt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit endet der Zugriff auf die im Kundenbereich bereitgestellten Analysen und Ratings. Das Kundenprofil sowie der Zugang zum Portal bestehen fort und können vom Kunden in den Profileinstellungen gesondert gelöscht werden.

Das Widerrufsrecht des Kunden, sofern er Verbraucher ist, bleibt nach Maßgabe von § 4 dieser AGB unberührt.

§ 4 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm gemäß den nachfolgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GOTARIS GmbH, Im Erlengrund 19a, 46149 Oberhausen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

• An die GOTARIS GmbH, Im Erlengrund 19a, 46149 Oberhausen, E-Mail: info@gotaris.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
• Bestellt am ()/erhalten am ()
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn GOTARIS mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass GOTARIS mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Die Ausführung des Vertrags beginnt mit der Freischaltung des Zugangs zu den digitalen Inhalten im Member-Bereich.

§ 5 Zahlung, Rabatt-Code

Die auf dem Portal angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgeblich sind ausschließlich die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Rabatt-Codes können im Warenkorb in das hierfür vorgesehene Feld eingegeben und durch Anklicken der Schaltfläche „Anwenden" eingelöst werden. Der entsprechende Rabattbetrag wird automatisch vom Abonnementpreis abgezogen und oberhalb des Gesamtendpreises gesondert ausgewiesen. Nach Abschluss der Bestellung ist die nachträgliche Einlösung eines Rabatt-Codes ausgeschlossen.

Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Zur Abwicklung der Zahlungen bedient sich GOTARIS des Zahlungsdienstleisters STRIPE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt am Main.

Die Zahlungen sind jeweils für die gewählte Initiallaufzeit sowie für eine etwaige Verlängerungslaufzeit im Voraus zu leisten. Sie werden unmittelbar mit Vertragsschluss bzw. mit der Verlängerung des Abonnements fällig. Ist ein kalendermäßig bestimmtes Fälligkeitsdatum vereinbart, gerät der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. Im Verzugsfall schuldet der Kunde Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr.

SEPA-Lastschrift: Bei Nutzung der Zahlungsart SEPA-Lastschrift wird der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines gültigen SEPA-Lastschriftmandats fällig, jedoch nicht vor Ablauf der vereinbarten Frist für die Vorabinformation („Pre-Notification"). Die Vorabinformation ist jede Mitteilung von GOTARIS an den Kunden, die den bevorstehenden Lastschrifteinzug unter Angabe des einzuziehenden Betrages und des Fälligkeitsdatums ankündigt (z. B. Rechnung, Vertragsbestätigung oder Police). Der Einzug der Lastschrift erfolgt frühestens zum mitgeteilten Termin, in der Regel mit Bereitstellung des bestellten Produkts. Schlägt die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung, wegen fehlerhafter Bankverbindung oder aufgrund eines vom Kunden veranlassten unberechtigten Widerspruchs fehl, hat der Kunde die hierdurch entstehenden Rücklastschriftgebühren zu tragen, soweit er das Fehlschlagen der Lastschrift zu vertreten hat.

Kreditkarte: Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach Absendung der Kundenbestellung über das Portal.

PayPal: Bei der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

Apple Pay: Bei einem beschleunigten Check-out mit Apple Pay stellt Apple Pay die Kundeninformationen sowie die Kreditkarteninformationen dem Zahlungsanbieter zur Verfügung. Die Kreditkarteninformationen sind in der Apple Wallet gespeichert. Der Rechnungsbetrag wird sofort nach Bestelleingang eingezogen.

Google Pay: Bei einem beschleunigten Check-out mit Google Pay stellt Google Pay die Kundeninformationen sowie die Kreditkarteninformationen dem Zahlungsanbieter zur Verfügung. Der Rechnungsbetrag wird sofort nach Bestelleingang eingezogen.

Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die GOTARIS nicht aus.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

Ein Zurückbehaltungsrecht sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb desselben Vertragsverhältnisses zu und nur, wenn seine Gegenforderung unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 7 Nutzerzugang zum Portal, Mitwirkungspflichten

Der Zugang des Kunden zum Portal erfolgt passwortgeschützt mit den vom Kunden selbst festgelegten Zugangsdaten (bestehend aus E-Mail-Adresse und Passwort).

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und durch angemessene Sicherheitsvorkehrungen vor einer Nutzung durch unbefugte Dritte zu schützen. Account-Sharing ist ausdrücklich untersagt, auch innerhalb des Unternehmens oder verbundener Gesellschaften des Kunden.

Erlangt der Kunde Kenntnis oder hat er den Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung seiner Zugangsdaten, hat er GOTARIS unverzüglich zu informieren. GOTARIS ist bei einem Missbrauch berechtigt, den Zugang zum Portal vorübergehend zu sperren, bis der Vorfall geklärt und der Missbrauch abgestellt ist. Weitergehende Rechte und Ansprüche von GOTARIS bleiben unberührt. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Portals vorliegen und aufrechterhalten werden. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Hardware und Betriebssystemsoftware, eine stabile Internetverbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware (nachfolgend zusammen „IT-Infrastruktur"). Kompatibilitäts- und Nutzungseinschränkungen gemäß § 3 Abs. 4 sind zu beachten.

Im Falle von Anpassungen oder Weiterentwicklungen des Portals ist der Kunde nach entsprechender Information durch GOTARIS verpflichtet, die erforderlichen Anpassungen seiner IT-Infrastruktur vorzunehmen.

Der Kunde hat angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz seiner IT-Infrastruktur zu treffen. Hierzu gehört insbesondere die Nutzung gängiger Sicherheitseinstellungen des Browsers sowie der Einsatz aktueller Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware.

§ 8 Leistungsumfang, Beschränkungen, Verfügbarkeit, Änderungsvorbehalt

Beschaffenheitsangaben

Keine Anlageberatung / keine Empfehlungen

‍Die von GOTARIS bereitgestellten Inhalte (insbesondere Analysen, Ratings, Texte, Grafiken und sonstige Informationen) dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Sie stellen weder eine Anlageberatung noch eine individuelle Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Krypto-Assets dar. GOTARIS berücksichtigt bei der Erstellung der Inhalte keine persönlichen Umstände des Kunden (insbesondere keine Anlageziele, finanziellen Verhältnisse oder Risikoneigung). Entscheidungen über Investitionen trifft der Kunde ausschließlich in eigener Verantwortung.

Angaben von GOTARIS zum Portal in Werbematerialien, auf Websites oder in sonstigen Medien dienen ausschließlich der Beschreibung der Beschaffenheit. Sie stellen keine Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinne dar.

Verfügbarkeit

Das Portal steht dem Kunden grundsätzlich täglich 24 Stunden zur Verfügung.

Die Verfügbarkeit kann jedoch vorübergehend eingeschränkt sein, insbesondere:

• aufgrund von technischen Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs von GOTARIS liegen (z. B. Internetstörungen, höhere Gewalt),
• wegen erforderlicher Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten.

GOTARIS bemüht sich, planbare Wartungsarbeiten möglichst außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (9–17 Uhr) durchzuführen.

GOTARIS strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit des Portals von 98 % pro Kalenderjahr an. Maßgeblich ist die Verfügbarkeit am Übergabepunkt des Portals zum Internet.

Die Verfügbarkeit berechnet sich nach folgender Formel:

Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit × 100 %

Bei der Berechnung der Gesamtausfallzeit bleiben folgende Zeiträume außer Betracht:

• Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von GOTARIS nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder auf sonstige nicht von GOTARIS zu vertretende Umstände, insbesondere höhere Gewalt, zurückzuführen sind,
• Zeiten zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten zur Störungsbeseitigung; soweit möglich, wird der Kunde hierüber vorab durch einen Hinweis im Portal informiert,
• Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf beruhen, dass beim Kunden nicht die erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Portalzugang vorliegen (z. B. Hardware- oder Softwarestörungen auf Kundenseite).

Änderungen und Weiterentwicklungen

GOTARIS ist bemüht, das Portal fortlaufend an aktuelle Anforderungen anzupassen.

GOTARIS behält sich daher Änderungen und Weiterentwicklungen vor, insbesondere:

• zur Anpassung an den Stand der Technik,
• zur Optimierung der Nutzerfreundlichkeit und Kompatibilität mit Endgeräten,
• zur Fehlerkorrektur, Aktualisierung oder Vervollständigung von Inhalten,
• aus technischen oder lizenzrechtlichen Gründen.

Änderungen erfolgen nur, soweit sie für den Kunden zumutbar sind, keine wesentliche Einschränkung der vereinbarten Leistungen darstellen und der Vertragszweck nicht gefährdet wird.

§ 9 Nutzungsrechte

Einräumung von Nutzungsrechten an Analysen

Dem Kunden wird – vorbehaltlich der vollständigen und fristgerechten Zahlung der geschuldeten Vergütung – das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und dauerhafte Recht eingeräumt, die im jeweiligen Abonnement enthaltenen Analysen ausschließlich zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu nutzen.

Die Nutzungsberechtigung ist ausschließlich auf den Kunden selbst beschränkt.

Eine Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich untersagt, soweit sie nicht unter eine gesetzliche Ausnahme fällt (vgl. § 9 Abs. 5).

Einräumung von Nutzungsrechten am Portal

Zusätzlich wird dem Kunden – ebenfalls unter der Bedingung der vollständigen und fristgerechten Zahlung – das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und auf die Dauer des jeweiligen Abonnements beschränkte Recht eingeräumt, die im Abonnement enthaltenen Portal-Inhalte ausschließlich zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu nutzen.

Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Befugnis, die Inhalte am Bildschirm sichtbar zu machen und zum Abruf bereitzuhalten.

Verbotene Nutzungen

Jede weitere Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von GOTARIS.

Dem Kunden ist insbesondere untersagt:

• der systematische oder automatisierte Abruf von Inhalten,
• das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten,
• die Weitergabe oder sonstige Zugänglichmachung von Inhalten an Dritte,
• die gewerbliche Nutzung der Inhalte oder die geschäftsmäßige Weitergabe an Dritte.

Gesetzliche Nutzungsrechte des Kunden, insbesondere nach Maßgabe der §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG, bleiben hiervon unberührt.

Technische Schutzmaßnahmen und Missbrauch

GOTARIS ist berechtigt, technische Schutzmaßnahmen einzusetzen, um eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus zu verhindern, insbesondere Zugangssperren.

Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Produkte oder sonstigen Mittel einsetzen, um diese technischen Schutzmaßnahmen zu umgehen.

Insbesondere ist es untersagt, Webcrawler, Spider-Programme, Metasuchmaschinen, AI-Tools und Bots oder vergleichbare Technologien zu verwenden, die automatisiert Inhalte abrufen.

Bei missbräuchlicher Nutzung ist GOTARIS berechtigt, den Zugang des Kunden zum Portal unverzüglich zu sperren.

Weitergehende Rechte, insbesondere auf außerordentliche Kündigung und Schadensersatz, bleiben unberührt.

Auskunftspflicht des Kunden

Liegen objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung vor, ist der Kunde verpflichtet, GOTARIS auf Verlangen schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung zu erteilen.

Sonstige Rechte und Ansprüche von GOTARIS bei vertragswidriger Nutzung bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Gewährleistung

Bei Verträgen über den Erwerb digitaler Inhalte stehen dem Kunden die Rechte und Ansprüche nach den gesetzlichen Mängelhaftungsvorschriften zu.

Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelhaftungsansprüche innerhalb von zwölf Monaten ab Bereitstellung der digitalen Inhalte.

Der Kunde ist verpflichtet, auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich gegenüber GOTARIS anzuzeigen.

§ 11 Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12 Datenschutz

GOTARIS verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bestelldaten) ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung, zu den Zwecken, zur Speicherdauer, zu Ihren Rechten als betroffene Person (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch) sowie zu den zuständigen Aufsichtsbehörden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter:

https://gotaris.de/datenschutz

§ 13 Informationen zur Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter folgendem Link erreichen:

https://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Änderungen der AGB, Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache

Neufassungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Kunden zumindest in Textform (z. B. per E-Mail) unter Hervorhebung der Änderungen mitgeteilt werden und der Kunde der Neufassung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Auf die Bedeutung seines Schweigens wird der Kunde bei Mitteilung der Neufassung ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht der Kunde der Neufassung der AGB, setzt sich das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.

Der Kunde teilt GOTARIS Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen oder das Vertragsverhältnis auswirken (z. B. Umzug, Namensänderung, Änderung der E-Mail-Adresse), unverzüglich per E-Mail an info@gotaris.de mit.

Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Oberhausen Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit GOTARIS.

Soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Oberhausen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und GOTARIS. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Sitz im Inland hat.

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

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